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Konjunkturstärkung auch mittels Pensionserhöhung - fordert der ZVPÖ

  • Sonntag, 12. Juli 2020 @ 21:30
Mit Nachdruck weist der ZVPÖ darauf hin, dass die im Zuge des Konjunkturstärkungsgesetzes beschlossene Vorziehung der geplanten Steuerreform, bei der die Einkommensteuer rückwirkend ab Jänner 2020 von 25% auf 20% gesenkt wird, somit allen Steuerpflichtigen - auch jenen mit höchsten Einkommen zugute kommt, nicht zu einer Null Runde bei den Pensionsanpassungen für das Jahr 2021 führen darf.


Wenn es jetzt aufgrund de Coronakrise der Regierung darum gehe die Konjunktur anzukurbeln, dann muss bei den Verhandlungen für die kommende Pensionsanpassung 2021 auch berücksichtigt werden, dass etwa ein Fünftel des gesamten Lohnsteueraufkommens von PensionistenInnen gezahlt wird. Dazu kommen Verbrauchssteuern wie etwa die Mehrwertsteuer, die ebenfalls zu einem guten Teil aus ihren Geldbörsen stammen. Eine kräftige Pensionserhöhung der kleinen und mittleren Pensionen ist somit eine Stärkung der Kaufkraft, die die Wirtschaft stützt und nebenbei auch Arbeitsplätze sichert.


Durch die derzeit ausschließlich auf die Inflationsabgeltung abgestellte Regelung, kommt es allerdings zu einem ständigen Sinken der realen Pensionen. So tritt nach 20 Jahren eine Minderung des Wertes der Pensionen um rund 30 Prozent ein. Ein massiver Einbruch des Lebensstandards. Hier muss besonders bei kleinen und niedrigen Pensionen mit einer Anpassung die deutlich über der Inflation liegt, gegengesteuert werden, fordert der ZVPÖ.