Sehr geehrter Herr Minister Mückstein,

der Zentralverband der PensionistInnen Österreichs (ZVPÖ) hat aus Anlass einer geplanten Aussprache mit BM Anschober, die aber letztlich aus Termingründen nicht zustande kam, einen Brief mit wesentlichen Anliegen des ZVPÖ gesandt.
Wir erlauben uns deshalb diese ebenfalls an Sie als neuen Minister heranzutragen.

1. Der ZVPÖ fordert einen Epidemiefond des Bundes, der die Kosten abdeckt, die anfallen um in den SeniorInnen- und Pflegeheimen jene Voraussetzungen zu schaffen, die es ermöglichen, eine Isolation der BewohnerInnen zu vermeiden. Dazu gehören ausreichende Vorräte an Schutzkleidungen, Masken, etc., sowie räumliche Adaptierungen und Vorkehrungen für Besuchsmöglichkeiten und vor allem eine entsprechende Zahl von Betreuungspersonen. Über den Fond kann auch ein einheitlicher Standard für ganz Österreich durchgesetzt werden. Dies ist mit großer Wahrscheinlichkeit nicht die letzte Pandemie. Unser Verband sieht einen Widerspruch darin, dass Milliardenbeträge für Waffen und Militärpersonal bereit gestellt werden, das österreichische Gesundheitswesen aber nicht epidemiefest gemacht wurde und wird.
2. Der ZVPÖ fordert einen Pflegeausbildungsfond. Dieser soll eine kostenfreie Ausbildung in jeder Ausbildungsstufe und allen Ausbildungsstätten ermöglichen. Dazu sind entsprechende Stipendien, Studienbeihilfen und Mittel zur Abdeckung von Studiengebühren bereit zu stellen. Am wirkungsvollsten wäre es, AnwärterInnen für den Pflegeberuf bereits in der Ausbildungszeit existenzsichernde Gehälter auszuzahlen, wie es in Bereichen des öffentlichen Dienstes der Fall ist.

3. Der Ausbau des Gesundheitswesens in Richtung Epidemiefestigkeit erfordert zusätzliche Mittel. Hier schlägt der ZVPÖ vor, die Höchstbeitragsgrundlage in der Krankenversicherung aufzuheben.
Berechnungen ergeben, dass dadurch bis zu eineinhalb Milliarden Euro jährlich ins Gesundheitswesen fließen könnten.

4. Der ZVPÖ ist für die Wiedereinführung des PensionistInnenindex, der die Teuerung für PensionistInnenhaushalte anzeigt. Zum Unterschied zu früheren Berechnungsmethoden tritt unser Verband aber für eine Berechnung auf der Basis von Referenzbudgets für PensionistInnenhaushalte ein. Referenzbudgets umfassen Warenkörbe, die ein würdiges Leben im Alter ermöglichen und Altersarmut ausschließen. Dazu hat der ZVPÖ auch um Förderung für dieses Projekt beim Sozialministerium angesucht.

Mit freundlichen Grüßen
für den ZVPÖ


Mag. Michael Graber, Bundesobmann

Herbert Fuxbauer, Bundessekretär