Aktuelles

Von: Rudi Gabriel, Gesundheitspolitischer Sprecher des ZVPÖ (25.8.2020)

Minister Anschober hat Verhandlungen begonnen, um die Corona bedingten Einnahmen-Ausfälle bei den Krankenkassen zu kompensieren. Das ist auch seine Aufgabe als aufsichtsverantwortlicher Minister für den selbstverwalteten Bereich. Von Seiten der Versichertenvertreter wird lautstark ein Bundeszuschuss eingefordert. Aber muss das unbedingt so sein?

Der ZVPÖ meint ein Bundesdarlehen würde völlig ausreichen!

Die heute begonnene Debatte über die Pensionsanpassung 2021 muß uns PensionistInnen beunruhigen, erklärte der Obmann des ZVPÖ Mag. Michael Graber heute bei einer Versammlung der Wiener Leitung des ZVPÖ. Der offizielle Richtwert für die Pensionsanpassung liegt bei 1,5%, was bei einer Pensionshöhe von 1.000.- Euro 15.-Euro brutto im Monat ausmacht. Zwar wird im Seniorenrat offenbar eine Anhebung für die untersten Pensionen bis 1.150.- von 2%plus angedacht, darüber hinaus gibt es aber keine Festlegung.

Es ist bekannt, so Graber, dass die Teuerung bei Lebensmittel (Mikrowarenkorb) an die 4% beträgt und auch andere Warengruppen im Preis enorm steigen. Es drohen also beträchtliche Kaufkraftverluste der PensionistInnen, wenn das nicht berücksichtigt wird. Graber griff die Neos scharf an, deren „Sozialsprecher“ jede Pensionserhöhung außer der Ausgleichszulage faktisch ausschloss und die sich einmal mehr als soziale und politische Gegner der 2,5 Millionen ASVG-PensionistInnen erweisen.

Ein Text von Hilde Grammel

In diesem Jahr jährt sich der Atombombenabwurf auf die japanischen Städte Hiroshima (6. August) und Nagasaki (9. August) zum 75. Mal. Anlässlich dieses Jahrestages gedenken wir auch heuer der hunderttausenden Toten und der bis heute an den Folgeschäden dieses ersten Atombombeneinsatzes in der Geschichte leidenden Menschen. Und wir halten einen Augenblick inne und vergegenwärtigen uns, dass die nukleare Bedrohung wie eine Geißel über der Menschheit schwebt, die nicht nur die Kapazitäten zu nuklearer Kriegsführung besitzt, sondern mit den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki gezeigt hat, dass sie bereit ist, diese auch einzusetzen.

Hatten viele Menschen 1945 gehofft, dass der Einsatz der Atombombe und seine verheerenden Folgen zu Besinnung und Ächtung nuklearer Rüstung führen würden, war das Gegenteil der Fall: Atomare Rüstung wurde nicht nur nicht gebannt, sondern weiterentwickelt und vervielfacht. Mühsam errungene Abrüstungs- und Rüstungsbegrenzungs-
verträge wurden von wechselnden US-Regierungen immer wieder torpediert oder aufgekündigt, ohne dass die Medien darüber groß berichteten.

Ein Kommentar von Hilde Grammel.

Ältere und pflegebedürftige Menschen wollen – verständlicherweise – möglichst lange ihr gewohntes Leben in den eigenen

vier Wänden weiterführen, da Aufenthalte in Einrichtungen in der eigenen Wahrnehmung einen nicht akzeptablen Verlust an Autonomie und Selbstbestimmung nach sich ziehen. Die gute medizinische Versorgung vor Ort, die Übernahme der versorgenden Tätigkeiten wie Kochen usw., die in Einrichtungen geboten werden, wiegen die Einschränkung der Entscheidungsfreiheit und der noch möglichen selbstbestimmten Gestaltung des Alltags und den Verbleib in der gewohnten Umgebung in den Augen vieler nicht auf.

Bisher wird die Pflege zu Hause überwiegend von – weiblichen – Angehörigen (fast eine Million) geleistet, d.h., von (Schwieger-)Töchtern oder EhepartnerInnen. Viele, oftmals selbst noch im Beruf stehende oder gerade pensionierte Frauen sehen sich damit konfrontiert, ihre Berufstätigkeit aufzugeben oder zumindest einzuschränken, wird ein/e nahe/r Angehörige/r plötzlich pflegebedürftig.

Mit Nachdruck weist der ZVPÖ darauf hin, dass die im Zuge des Konjunkturstärkungsgesetzes beschlossene Vorziehung der geplanten Steuerreform, bei der die Einkommensteuer rückwirkend ab Jänner 2020 von 25% auf 20% gesenkt wird, somit allen Steuerpflichtigen - auch jenen mit höchsten Einkommen zugute kommt, nicht zu einer Null Runde bei den Pensionsanpassungen für das Jahr 2021 führen darf.

Der ZVPÖ fordert den zuständigen Gesundheitsminister auf, altengerechte Schutzbestimmungen innerhalb eines neu zu schaffenden Epidemieplanes festzuschreiben und einen kostendeckenden Bundesfonds für präventive Epidemieversorgung einzurichten.

Die Epidemie durch das derzeit grassierende Coronavirus (Sars CoV 2 –Virus) verursacht unvorstellbare Leiden der unvorbereiteten Bevölkerung. Weltweit hatten sämtliche Regierungen jahrelang die Warnungen von Corona-Virus-SpezialistInnen vor einer bevorstehenden Epidemie nicht ernst genommen.

Der überparteiliche Zentralverband der Pensionisten und Pensionistinnen (ZVPÖ) übergab am Freitag 26. Juni im Sozialministerium einen Brief an den Sozialminister mit der Forderung nach einem neuen österreichischen Epidemieplan.

ZVPÖ: Menschenwürdige Pflege bedarf menschenwürdiger Arbeitsbedingungen!

„Reale Verbesserungen statt Applaus“ forderten am 22.06.2020 zahlreiche in der Pflege tätige Beschäftigte. Während der Corona - Krise „als Held*innen beklatscht", wählten sie symbolträchtig als Ort ihrer Kundgebung in Wien, den Heldenplatz und setzten ein lautstarkes Zeichen für „mehr Geld, mehr Personal, eine Verkürzung der Arbeitszeit auf mindestens 35 Stunden bei vollem Lohnausgleich und bessere Arbeitsbedingungen im Gesundheits-, Pflege und Sozialbereich“.

Auf der Sitzung des Seniorenrates am 15.6.in Wien, setzte sich die Vertreterin des ZVPÖ im Seniorenrat Lilian Stadler mit den bevorstehenden Verhandlungen über die Pensionsanpassung 2021 auseinander. Sie betonte die Bedeutung der Pensionen für die Stabilität der Wirtschaft – 28% der Konsumausgaben stammen aus Pensionen – und forderte die Kaufkraft der PensionistInnen zu sichern. Sie sprach sich vehement gegen ein sogenanntes "Solidaropfer" der PenionistInnen aus.