Eine der Langzeitfolgen, die bisher kaum thematisiert wurde, betrifft die Pensionen. Jetzt zeigt sich, dass die schwarz-blaue Pensionreform von 2003 sowohl für hunderttausende künftige PensionistInnen individuelle als auch volkswirtschaftlich verheerende Auswirkungen haben wird. Um das zu verstehen, muß man auf die Zeit vor 2003 zurückgehen. Ursprünglich wurden die Pensionen auf der Grundlage der Einkommen der letzten fünf Jahre, die meist auch die besten Einkommensjahre waren berechnet. Pensionsreformen der 80er und 90er Jahre dehnten die Berechnungsgrundlage auf 15 Jahre aus, was bedeutete, dass auch weniger gute Einkommensjahre herangezogen wurden, aber immerhin noch immer die besten.

Zwar sind die sozialen Langzeitfolgen des shutdown seit Mitte März in Österreich abseh- aber noch kaum berechenbar.

Seit März ist jedenfalls die Zahl der Arbeitslosen auf annähernd sechshunderttausend gestiegen und die Zahl der für Kurzarbeit gemeldeten übersteigt die Millionengrenze. Gleichzeitig ist die Zahl der sozialversicherten Beschäftigten um fast zweihunderttausend gesunken. Damit ist etwa die Hälfte aller unselbstständig Beschäftigten unmittelbar von der Krise betroffen, was zunächst einmal sofortigen Einkommensverlust bedeutet. Die Unsicherheit an die Arbeitsplätze zurückkehren zu können oder nach Auslaufen der Kurzarbeitszeit weiter beschäftigt zu werden hat sich immens erhöht. Die Einkommensverluste sind in der Regel nicht aufholbar und die Konkurrenz um die Arbeitsplätze wird sich dramatisch erhöhen.

Ein Kommentar von Bundesobmann Mag. Michael Graber

Auf den offenen Brief des ZVPÖ an die MA44 Bäderverwaltung hat diese nun rasch reagiert, nachdem der Brief sowohl von der Kronenzeitung als auch von Puls4 aufgegriffen wurde. Aus dem Antwortbrief der Bäderverwaltung geht nun hervor, dass sich für die Pensionistinnen und Pensionisten, die Saisonkarten- Saisonkabinen oder Kabanenbesitzer sind, im Prinzip nichts an den kritisierten Zugangsbeschränkungen ändert. Allerdings gibt es einige neue Informationen, die bisher so nicht bekannt waren.

Betrifft: Gänsehäufl

Sehr geehrte Damen und Herren,

als eine Interessenvertretung der PensionistInnen und der älterenGenerationen protestieren wir gegen die Zugangsbeschränkungen der SaisonkartenbesitzerInnen, insbesondere der
Kabinen- und KabanenbesitzerInnen. Diese sind in ihrer großen Mehrheit ältere Menschen, PensionenIstInnen, die traditionell den Sommer in den Strandbädern verbringen und in all den Jahren dafür auch relativ hohe Mieten gezahlt haben. Viele müssen den Fahrtendienst in Anspruch nehmen und sind auf den Rollator angewiesen. Auch diese müssen sich nun an den Kassen anstellen und tragen überdies das Risiko, bei Überfüllung nicht eingelassen zu werden.

Da alle SaisonkartenbesitzerInnen nur Tageskarten lösen können, vergrößert sich vor allem am Wochenende die Schlange vor den Schaltern, was das Ansteckungsrisiko erhöht.

Der ZVPÖ fordert deshalb eine andere Zugangsregelung für die verbleibende Saison. Wir wollen doch nicht annehmen, dass die Bäderverwaltung damit rechnet, dass viele ältere Menschen als Risikogruppe auf Grund dieser Umstände auf den Besuch der Bäder verzichten und sich auf diese Weise einer Diskriminierung aussetzten lassen.

In dem Brief an die Saisongäste vom 28. 4. ist übrigens kein Hinweis auf die kolportierten Vorverkaufstickets enthalten. Wo sind diese zu bestellen und fallen diese ebenfalls in das jeweilige Tageskontingent?
Als Mindestservice schlagen wir die Einrichtung einer täglich erreichbaren Hotline vor, damit insbesondere ältere Menschen sich vor Fahrtantritt darüber informieren können, ob sie eine Chance auf den Eintritt haben.

Mit freundlichen Grüßen!

Für den ZVPÖ in Erwartung Ihrer geschätzten Antwort.
Mag. Michael Graber, Bundesobmann
Ing. Fritz Fink, Wiener Landesobmann

Ein Kommentar zur Corona-Krise von ZVPÖ Bundessekretär Herbert Fuxbauer.

38 Milliarden Euro pumpt die Türkis-Grüne Regierung in die Wirtschaft – und viele fragen sich: Woher soll das Geld zur Krisenbekämpfung eigentlich kommen? Antwort: aus dem Steuertopf! Wer zahlt aber die die Steuern?
80 Prozent der Steuereinnahmen kommen von ArbeitnehmerInnen und PensionistInnen, bestätigt auch der Österreichische Gewerkschaftsbund.

Das sehen so manche Zeitgenossen anders. Sie kritisieren stark steigende Mehrkosten des Staatssäckels durch die Pensionsbeschlüsse vom 19. September 2019 und stellen die Forderung an die Bundesregierung, die private Altersvorsorge vorteilhafter zu gestalten, anstelle das staatliche Pensionssystem zu stützen. Zugute käme das aber nur jenen, die sich das auch leisten können. Das Geld dazu stammt oh Wunder, aus dem Steuertopf, in den auch die einzahlen, die sich die private Altersvorsorge gar nicht leisten können. Klassischer Fall einer Umverteilung von unten nach oben.

Die jährlich auftretende Epidemie der echten Grippe hat heuer auf Grund der bekannten Umstände um Corona wieder mehr Eingang ins allgemeine Bewusstsein gefunden. Händeringend wurden die Corona-Verkehrsbeschränkungen von der Regierung deswegen der Bevölkerung so eindringlich nahegelegt, weil die noch nicht völlig abgeebbte Grippeepidemie sich im März 2020 mit der Corona-Epidemie überschnitten hat und eine Überbeanspruchung der Spitalsressourcen befürchtet worden ist.

Nun wird zwar mit Nachdruck an einem Corona-Impfstoff gearbeitet, der aber nach derzeitiger Einschätzung realistischerweise nicht vor Winter 2020/2021 zu erwarten ist. Das bedeutet, dass es mit Beginn der kommenden Grippe-Epidemie im Spätherbst 2020 neuerlich zum Zusammentreffen
von zwei Epidemien kommen kann.

Alle Menschen über 60, die dies wünschen, sollten daher die Möglichkeit haben, sich gratis gegen Grippe impfen zu lassen. Eine Zwangsimpfung lehnen wir allerdings ab, da jede*r selbst entscheiden soll, ob er oder sie sich impfen lassen will.

Der ZVPÖ fordert daher, dass die Kosten für den Grippe-Impfstoff für die kommenden Saisonen von den Krankenkassen übernommen werden. Ebenso müssen die Impfhonorare für die ÄrztInnen von den Kassen pauschal abgegolten werden.

Fotocredit: by Dimitri Houtteman from Pixabay

560.000 Arbeitslose, an die 200.000 Kurzarbeiter - das ist nicht nur eine Katastrophe für die unmittelbar Betroffenen.
Es auch eine Gefahr für die künftigen Pensionen. Darauf macht der ZVPÖ Aufmerksam.

Auf Grund der Pensionsreformen der schwarz-blauen Regierung 2003 und 2005 gilt jetzt das System der Gutschriften, nicht formell der Durchrechnungszeitraum. Das bewirk jedoch, dass jedes Jahr, in dem keine oder nur geringe Pensionsbeiträge in die Pensionsversicherung eingezahlt werden, empfindliche Einbußen bei der künftigen Pension zur Folge haben. Das ist nicht nur ein gravierender Nachteil für den oder die künftige PensionIstIn sondern senkt auf Grund der Massenarbeitslosigkeit auch das Niveau der Pensionen insgesamt und damit die Kaufkraft der nächsten PensionistInnen-Generation.

Deshalb müssten die Pensionsbeiträge der jetzt durch die Krise Geschädigten auf den Niveaus gesichert werden die bis zur Krise bestanden.

Sofort nach Erscheinen der ersten Version des Corona Härtefall-Fonds, hat unser ZVPÖ Bundessekretär, Herbert Fuxbauer kritisiert, dass Menschen die Leistungen aus der Pensionsversicherung beziehen und nebenbei noch beruflich tätig sind, aus der Förderung ausgeschlossen waren. Unter Punkt 4.2 der Förderbestimmungen war festgelegt:

„Nicht förderfähige Förderungswerber. Folgende Förderungswerber sind nicht förderfähig:

→ Natürliche Personen, die zum Antragszeitpunkt eine Leistung aus der Arbeitslosenversicherung oder aus der gesetzlichen Pensionsversicherung beziehen.“

Offensichtlich war die Regierung der Meinung, es gibt keine PensionistenInnen und Erwerbsarbeitslose, die sich aufgrund ihrer prekären Wirtschaftslage etwas hochoffiziell dazuverdienen.

Aufgrund zahlreicher Beschwerden wurden nun die Bestimmungen für den Härtefall-Fonds | Phase 2 und hier nur für PensionistenInnen, geändert auf:
„Leistung aus der Pensionsversicherung: Der Bezug einer Leistung aus der Pensionsversicherung ist kein Ausschlussgrund mehr. Bezüge werden als Nebeneinkünfte bei der Ermittlung des Zuschusses angerechnet.“

Wir sind erfreut, dass nun in unserem Sinne von den Behörden reagiert wurde, wenngleich eine positive Lösung für betroffene Erwerbsarbeitslose nach wie vor ausstehend ist.

Es bestätigt sich wieder einmal: Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt!

ZVPÖ – Seit 95 Jahren für Dich aktiv.

Aus gegebenem Anlass sowie der anhaltenden Restriktionen der österreichischen Bundesregierung in Bezug auf die Corona-Infektionen muss der ZVPÖ heuer leider mit der jahrelangen Tradition brechen und die bei allen Kolleginnen und Kollegen im Raum Wien und Niederösterreich sehr beliebte Fühlingsfahrt absagen.

Diese war für den 6.5.2020 mit Ziel Artstetten/ NÖ geplant und wird somit ersatzlos gestrichen.

Wir ersuchen daher, alle bereits angemeldeten aber auch potentiellen Teilnehmer diese bedauerlichen Umstände zur Kenntnis zu nehmen. Sobald eine weitere Planung von Aktivitäten und Ausflügen realistisch erscheint, werden wir uns seitens des ZVPÖ Reiseausschusses um attraktive und eventuell im Jahr 2020 noch realisierbare Veranstaltungen bemühen.


Wir danken für Euer Verständnis!

Michael Graber
Bundesobmann


Fritz Fink
Wiener Obmann